Eine der besten rechtswissenschaftlichen Konferenzen in Deutschland: Die Teilnahme an der ICON᛫S Deutschland an der Justus-Liebig-Universität in Gießen hat sich gelohnt. Es war schön, viele geschätzte Freund*innen und Kolleg*innen wiederzusehen. Danke an Michaela Hailbronner für die tolle Organisation!
In meinem Vortrag „Institutional Dynamics of International Complaint Mechanisms: A case-study of the Ombudsperson to the ISIL and Al-Qaida sanctions regime of the UN Security Council“ untersuche ich die Bedeutung von Spielräumen des Rechts, dem übergreifenden Konferenzthema, im Völkerrecht anhand internationaler Beschwerdemechanismen (ICMs). Ich argumentiere, dass die normative Bewertung von ICMs davon abhängt, ob diese Institutionen die Spielräume in ihrem engen rechtlichen Rahmen ausnutzen können, um betroffenen Beschwerdeführern einen wirksamen Rechtsbehelf zu geben. Der Vortrag untersucht diese Frage anhand einer Fallstudie über die Ombudsperson für das Sanktionsregime des UN-Sicherheitsrates zu Al Qaida und dem sogenannten Islamischen Staat und kommt zu dem Ergebnis, dass selbst die Gründung institutionell schwacher ICMs angesichts des institutionellen Entwicklungspotenzials dieser Mechanismen von Nutzen ist.
